04/30/2015 | Nachrichten | BLZK

Website-Impressum anpassen

Behördenzuständigkeiten haben sich geändert

Zahnärzte, die eine Praxis-Website betreiben, sind nach § 5 Telemediengesetz (TMG) verpflichtet, ein sogenanntes elektronisches Impressum auf ihrer Website aufzuführen. Wegen einer Rechtsänderung müssen nun einige Praxen ihr Impressum anpassen.

Zu den Inhalten eines elektronischen Impressums nach § 5 TMG zählt die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde, da die Website im Rahmen einer Tätigkeit betrieben wird, die der behördlichen Zulassung (im Regelfall: Approbation) bedarf (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG).

Neue Regelungen

Die bayerischen Regelungen über die Behördenzuständigkeiten in Angelegenheiten der approbationsrechtlichen Aufsicht haben sich zum 1. Januar 2015 geändert. Zuständig sind seitdem nur noch die Regierung von Oberbayern und die Regierung von Unterfranken. Die Regierung von Oberbayern deckt die Regierungsbezirke Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz und Schwaben ab. Die Regierung von Unterfranken ist zuständig für die Regierungsbezirke Ober-, Mittel- und Unterfranken.

Wer also in den Regierungsbezirken Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz oder Schwaben zahnärztlich tätig ist, muss im elektronischen Impressum der Praxis-Website die Regierung von Oberbayern als zuständige Approbationsbehörde angeben, wer in den Regierungsbezirken Ober-, Mittel- oder Unterfranken eine Zahnarztpraxis betreibt, die Regierung von Unterfranken.

Den vollständigen Artikel können Sie im BZB oder im Internet unter www.bzb-online.de lesen.

Artikel zum Thema Website-Impressum

Website-Impressum anpassen
Behördenzuständigkeiten haben sich geändert
In: BZB 6/2015, S. 46 (PDF 266 KB)

Impressum für die Praxis-Homepage
Übersicht über die benötigten Angaben nach TMG
In: BZB 3/2013, S. 51 (PDF 19 KB)

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