Beginn der schwedischen Ratspräsidentschaft

Am 1. Januar hat Schweden turnusgemäß den rotierenden Vorsitz des Rates der Europäischen Union für die kommenden sechs Monate übernommen. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft steht mit dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise und der Inflation vor großen Herausforderungen. Gleichzeitig müssen Antworten auf den Klimawandel und das Thema Migration gefunden werden.

Pläne im Bereich Gesundheit

Im Bereich Gesundheit wollen die Skandinavier die laufenden EU-Gesetzgebungsverfahren über den europäischen Gesundheitsdatenraum sowie zum Vorschlag für eine Verordnung über Qualitäts- und Sicherheitsstandards für Substanzen menschlichen Ursprungs fortführen.

Zudem will man die Umsetzung des EU-Planes zur Krebsbekämpfung fördern. Weitere gesundheitspolitische Themen sind die Risiken der zunehmenden Einsamkeit von Teilen der EU-Bevölkerung sowie das Thema pharmazeutische Versorgung. Die Präsidentschaft möchte in diesem Zusammenhang die geplanten Vorschläge der EU-Kommission zur Aktualisierung des allgemeinen Arzneimittelrechts und die Vorschläge für eine neue Verordnung über Arzneimittel für seltene Leiden und Kinderarzneimittel vorantreiben. Ein weiteres wichtiges gesundheitspolitisches Thema ist die Neuauflage der globalen Gesundheitsstrategie der EU. Eine herausgehobene Rolle soll dabei der Kampf gegen antimikrobielle Resistenzen auf globaler Ebene spielen.

Quelle: BZB 1-2/2023, S. 25