11/13/2019 | Nachrichten | Referat Freie Berufe und Europa

Von der Leyen stellt Team vor

Die neue Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat in Brüssel die 27 designierten EU-Kommissare vorgestellt. Von der Leyen möchte die Leitungsstruktur der EU-Kommission ändern. Künftig soll es acht – statt bisher sechs – Vizepräsidenten geben, von denen drei als sogenannte geschäftsführende Vizepräsidenten eine herausgehobene Funktion haben. Sie sollen die wichtigsten Anliegen der Präsidentin, also Klima, Digitales und Wirtschaft, verantworten.

Vergabe der Ressorts

Die beiden bedeutendsten Posten aus zahnärztlicher Sicht gehen an zwei Frauen. Die Psychologin Stella Kyriakides (EVP) aus Zypern soll das Ressort Gesundheit und Lebensmittelsicherheit übernehmen.

Das Ressort Binnenmarkt soll an Sylvie Goulard von der Partei des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron gehen. Die ausgebildete Juristin war bereits von 2009 bis 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments. Sie wird künftig zudem für die neue Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Raumfahrt zuständig sein.

Nächster Schritt: Zustimmung Europäisches Parlament

Im nächsten Schritt muss das Europäische Parlament dem gesamten Kollegium seine Zustimmung aussprechen. Dazu werden die einzelnen Kandidaten in den jeweils zuständigen Fachausschüssen des Parlaments angehört. Anschließend ist die Bestätigung im Parlamentsplenum geplant. Während Kyriakides als gesetzt gilt, steht hinter Goulard ein großes Fragezeichen. Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF ermittelt derzeit gegen die Französin wegen des Verdachts der illegalen Beschäftigung eines parlamentarischen Mitarbeiters auf Kosten der Steuerzahler.


Quelle: BZB 11/2019, S. 31

VOILA_REP_ID=C1257C99:002F5EB3