09/06/2022 | Nachrichten | Freie Berufe und Europa

Tschechien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Am 1. Juli hat Tschechien zum zweiten Mal seit dem EU-Beitritt des Landes die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Das Programm des sechsmonatigen Vorsitzes steht in Anlehnung an ein Zitat des ehemaligen tschechischen Präsidenten Václav Havel unter dem Motto „Europa als Aufgabe“.

Gesundheitspolitik im Fokus

Im Schatten des alles beherrschenden Themas Ukraine hat die Gesundheitspolitik für die Tschechen gleichwohl eine große Bedeutung. Dem Thema Gesundheit ist ein eigenes Kapitel im Ratsprogramm gewidmet. Inhaltlich werden dabei der Kampf gegen Krebs, die Weiterentwicklung der EU-Arzneimittelstrategie sowie eine überarbeitete EU-Strategie für globale Gesundheit hervorgehoben. Außerdem werden die Tschechen eine Konferenz zu seltenen Krankheiten organisieren.

Schaffung eines europäischen Gesundheitsdatenraumes

Breiten Raum nimmt ferner der Verordnungsvorschlag über die Schaffung eines europäischen Gesundheitsdatenraumes (EHDS) ein. Das Nachbarland möchte die Beratungen auf Ratsebene fortführen und beim Gesundheitsministerrat im Dezember einen sogenannten Fortschrittsbericht vorlegen. Zudem erhofft man sich, erste Kompromisstexte mit dem Europäischen Parlament zu einzelnen Kapiteln des EHDS-Verordnungsvorschlages auszuhandeln.


Quelle: BZB 9/2022, S. 30

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