03/11/2020 | Nachrichten | Referat Freie Berufe und Europa

EU-Kommission stellt Programm vor

Die Europäische Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für 2020 präsentiert. Es trägt den Titel „Eine Union, die mehr erreichen will“ und spiegelt die politischen Leitlinien wider, die die neue Präsidentin Ursula von der Leyen vor ihrer Wahl vorgestellt hatte. Das Arbeitsprogramm legt den Schwerpunkt auf die Themen Klimaschutz und Digitalisierung. In den aus zahnärztlicher Sicht wichtigen Bereichen Binnenmarkt und Gesundheit sind hingegen keine neuen Gesetzgebungsvorschläge zu erwarten. Beim Binnenmarkt setzt die EU-Kommission vor allem auf die Durchsetzung bestehenden EU-Rechts.

Anders als in den letzten Jahren spielt der Gesundheitsbereich im Programm zumindest eine gewisse Rolle. So kündigt die Kommission an, im vierten Quartal einen europäischen Plan zur Krebsbekämpfung vorzulegen, um die EU-Mitgliedstaaten bei der Krebsvorbeugung und -behandlung zu unterstützen. Ferner wird für das vierte Quartal eine Arzneimittelstrategie in Aussicht gestellt. Zusammen mit der Ausarbeitung des Brexit-Folgeabkommens mit Großbritannien sowie der Verabschiedung des EU-Finanzrahmens von 2021 bis 2027 dürften Klima und Digitalisierung die beherrschenden Themen der kommenden Monate sein.


Quelle: BZB 3/2020, S. 19

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