03/11/2021 | Nachrichten | Referat Freie Berufe und Europa

Portugal übernimmt Ratspräsidentschaft

Am 1. Januar hat Portugal die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Das Programm der sechsmonatigen Präsidentschaft steht unter dem Motto „Zeit zu liefern: für einen fairen, grünen und digitalen Aufschwung“. Es spiegelt die Handschrift der amtierenden sozialdemokratischen Regierung unter Premierminister António Costa wider. Neben der Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie stehen vor allem soziale Themen wie Beschäftigung und Armutsbekämpfung im Vordergrund. Allerdings trifft die Ratspräsidentschaft das Land zu einem heiklen Zeitpunkt. Die Minderheitsregierung von Premier António Costa steht derzeit unter einem erheblichen innenpolitischen Druck. Hinzu kommen die massiven Folgen der zweiten Welle der Corona-Pandemie, die Portugal besonders hart getroffen hat. So bleibt abzuwarten, ob die Südeuropäer tatsächlich Akzente auf europäischer Ebene setzen können.


Quelle: BZB 3/2021, S. 28

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