12/12/2019 | Nachrichten | Referat Freie Berufe und Europa

Von der Leyens Starttermin verschoben

Der Starttermin der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich erneut verschoben. Der Grund: Gleich drei designierte EU-Kommissare fielen im Europäischen Parlament durch beziehungsweise wurden erst gar nicht zu den Anhörungen zugelassen.

Goulard: Verdacht auf illegale Beschäftigung eines Mitarbeiters

Das aus zahnärztlicher Sicht prominenteste „Opfer“ war die Französin Sylvie Goulard von „La République en Marche!“ der Partei des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. Sie war für das Amt der Binnenmarktkommissarin vorgesehen, scheiterte aber in zwei Anhörungsrunden. Ihre fachliche Eignung wurde dabei nicht infrage gestellt. Goulard konnte jedoch verschiedene gegen sie gerichtete Vorwürfe nicht überzeugend entkräften.

So ermittelt die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF derzeit gegen die Französin wegen des Verdachts auf illegale Beschäftigung eines Mitarbeiters auf Steuerzahlerkosten während ihrer Zeit als EU-Parlamentarierin. Kritisch sahen die Europaabgeordneten zudem, dass Goulard parallel zu ihrer Tätigkeit als Europa abgeordnete eine hochdotierte Nebenbeschäftigung ausübte und wegen der Scheinbeschäftigungsvorwürfe auch als französische Verteidigungsministerin zurücktreten musste.

Breton und Várhelyi als neue EU-Kommissare

Nach dem Scheitern von Goulard nominierte Emmanuel Macron den Geschäftsmann und ehemaligen französischen Wirtschaftsminister Thierry Breton als neuen Kandidaten für den Posten des EU-Binnenmarktkommissars. Seine Kandidatur wurde vom EU-Parlament unterstützt.

Mit dem Ungarn Olivér Várhelyi steht inzwischen der letzte noch fehlende EU-Kommissar fest.


Quelle: BZB 12/2019, S. 22

VOILA_REP_ID=C1257C99:002F5EB3