07/14/2020 | Nachrichten | Coronavirus Referat Freie Berufe und Europa

Aufwertung des Gesundheitsbereichs

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat als Reaktion auf die Folgen der Covid-19 Pandemie Vorschläge für einen umfassenden europäischen Aufbauplan vorgelegt. Der Plan besteht aus einem überarbeiteten Vorschlag für den „Mehrjährigen EU-Finanzrahmen“ von 2021 bis 2027, dem Aufbauplan „Next Generation EU“ sowie einem überarbeiteten Arbeitsprogramm der EU-Kommission. Der Aufbauplan „Next Generation EU“, der nach den Vorstellungen der EU-Kommission mit 750 Milliarden Euro ausgestattet ist, wird dabei in den laufenden EU-Haushalt eingebettet.

Als unmittelbare Reaktion auf die Krise schlägt die EUKommission eine deutliche Aufstockung der EU-Mittel im Gesundheitsbereich vor. So sind ein eigenständiges EU-Gesundheitsprogramm mit einem Budget von 9,4 Milliarden Euro sowie eine Anhebung der entsprechenden Mittel innerhalb des Forschungsrahmenprogramms „Horizont Europa“ geplant. Vor der Corona-Krise waren lediglich 419 Millionen Euro für das Aktionsprogramm vorgesehen.

Die EU-Mitgliedsstaaten müssen unter Einbindung des Europäischen Parlaments die Vorschläge bis zum Jahresende billigen. Angesichts der aktuellen Lage ist mit einer Kürzung der Mittel jedoch kaum zu rechnen. Unterm Strich stünden der EU-Kommission damit in den nächsten sechs Jahren erheblich mehr Mittel zur Verfügung, um gesundheitspolitische Initiativen zu fördern und europäische Gesundheitspolitik zu gestalten. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, bezeichnete das EU-Gesundheitsprogramm als „erste Stufe beim Aufbau einer Gesundheitsunion“.


Quelle: BZB 7-8/2020, S.9

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