11/12/2020 | Nachrichten | Coronavirus Referat Freie Berufe und Europa

Von der Leyen fordert Gesundheitsunion

In ihrer ersten Rede zur Lage der Europäischen Union vor dem Europäischen Parlament hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unter anderem die Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion gefordert.

Die Kommissionspräsidentin rief vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie dazu auf, die richtigen Lehren aus den vergangenen Monaten zu ziehen und in Gesundheitsfragen mehr Kompetenzen auf die Europäische Union zu übertragen. Aus Sicht von der Leyens hätten die Entwicklungen zu Beginn der Pandemie gezeigt, dass mehr Koordination und Unterstützung der nationalen Bemühungen dringend geboten seien. Zu den Prioritäten in einer Pandemie gehörten die gegenseitige Unterstützung der Mitgliedsstaaten und die grenzüberschreitende Hilfe. Die Vorsorge und das Krisenmanagement bei internationalen Bedrohungen müsse dabei verbessert werden.

Nach dem Willen der Kommissionspräsidentin soll die EU in Zukunft Lagerkapazitäten für dringend benötigtes medizinisches Material in Krisenfällen schaffen. Im Einzelnen forderte von der Leyen eine Stärkung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) sowie des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC). Bisher darf etwa das ECDC, eine in Stockholm angesiedelte EU-Agentur, keine verbindlichen Empfehlungen herausgeben. Von der Leyen appellierte ferner an die Europaabgeordneten, bei den laufenden Verhandlungen über den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen mehr Geld für das EU-Gesundheitsprogramm „EU4Health“ bereitzustellen. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Sommer den Vorschlag der EU-Kommission von 9,4 Milliarden Euro auf 1,7 Milliarden Euro gekürzt.


Quelle: BZB 11/2020, S. 27

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