06/24/2016 | Pressemitteilung

BLZK-Präsident: Zurück zur Sacharbeit

Satzungsverstöße im Zahnärztlichen Bezirksverband Oberbayern

München – Die Querelen an der Spitze der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayerns (KZVB) und im Berufsverband Zukunft Zahnärzte Bayern (ZZB) haben nun auch den Zahnärztlichen Bezirksverband (ZBV) Oberbayern erreicht. Nachdem der 1. Vorsitzende des ZBV, Dr. Klaus Kocher, die Kammer als Rechtsaufsichtsbehörde zu einer Stellungnahme aufgefordert hatte, wurden erhebliche Verstöße des Vorstandes gegen die Satzung des ZBV und die Geschäftsordnung – ausgehend von Initiativen des 2. Vorsitzenden Dr. Peter Klotz und des Vorstandsmitglieds Dr. Eberhard Siegle – festgestellt.

Bereits in der Vorstandssitzung des ZBV am 20. Mai hatte der Justitiar des ZBV, Dr. Harald Kleine, nach Hinweisen aus Teilnehmerkreisen rechtliche Bedenken wegen einer nicht auf der Tagesordnung angekündigten Änderung der Geschäftsordnung geäußert. Diese Bedenken teilt die BLZK auch bezüglich weiterer Beschlüsse und hat darüber die Regierung von Oberbayern als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde informiert. Einzelne Bestimmungen der am 20. Mai beschlossenen Geschäftsordnung für den Vorstand greifen in die satzungsmäßigen Rechte des 1. Vorsitzenden ein und hätten einer vorherigen Änderung der Satzung bedurft, die allein der Delegiertenversammlung des ZBV zusteht

Berger: Keine eigenen Spielregeln

Dazu BLZK-Präsident Christian Berger: „Als Körperschaft des öffentlichen Rechts ist der ZBV in besonderer Weise an Recht und Gesetz gebunden. Wenn einzelne Vorstandsmitglieder eigene Spielregeln aufstellen, müssen sie sich ihren eigenen Spielplatz suchen.“ Was derzeit in den Mailgroups von den genannten Vorstandsmitgliedern gepostet werde, habe mit kollegialem Verhalten nichts zu tun und verzerre die Wirklichkeit in grotesker Weise. „Auf diese Weise trägt der ZZB-Listenkandidat Klotz den KZVB-Wahlkampf nun auch nach Oberbayern“, so Berger.

Berger empfahl den Beteiligten, sich ein Beispiel an der Zusammenarbeit im Kammervorstand zu nehmen: „Hier arbeiten Kollegen aus allen standespolitischen Verbänden seit Jahren konstruktiv im Interesse unserer Kolleginnen und Kollegen zusammen.“

Pressekontakt

Leiterin Geschäftsbereich Kommunikation
Isolde M. Th. Kohl
Tel.: 089 230211-130

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