Ursula von der Leyen stellt designierte EU-Kommission vor

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Mitte September in Straßburg die designierten 26 Mitglieder der neuen EU-Kommission vorgestellt. Die künftige EU-Kommission soll mit elf Frauen und 16 Männern besetzt sein.

Bei der Vorstellung unterstrich sie, dass das gesamte Kommissionskollegium in erster Linie der Wettbewerbsfähigkeit verpflichtet sei. Mit den Personalvorschlägen wurden „Mission Letters“ vorgestellt, in denen von der Leyen die inhaltlichen Schwerpunkte und konkrete Zielsetzungen für die einzelnen Portfolios für die nun beginnende Amtszeit beschreibt. Für das Ressort Gesundheit soll der Ungar Olivér Várhelyi, bisheriger EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, zuständig sein.

Die Reaktionen auf die Vorstellung des neuen Kollegiums waren geteilt. Erhebliche Einzelkritik gab es am designierten Gesundheitskommissar Várhelyi, dem einerseits die Nähe zum umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und andererseits Verfehlungen als bisheriger EU-Kommissar vorgeworfen werden. Darüber hinaus wird seine fehlende gesundheitspolitische Expertise als problematisch angesehen. In den kommenden Wochen müssen sich die 26 designierten Kommissarinnen und Kommissare den Anhörungen im Europäischen Parlament stellen. Ziel von der Leyens ist es, dass die neue EU-Kommission am 1. Dezember 2024 ihre Arbeit aufnehmen kann.

Quelle: BZB 11/2024, S. 35