Arbeitsmedizinische Vorsorge

Die arbeitsmedizinische Vorsorge für Angestellte – auch Auszubildende – ist Teil der betrieblichen Prävention. Inhalt aller Vorsorgemaßnahmen ist ein ärztliches Beratungsgespräch mit Anamneseerhebung einschließlich Arbeitsanamnese sowie körperliche oder klinische Untersuchungen nach pflichtgemäßem ärztlichen Ermessen, soweit diese für die individuelle Aufklärung und Beratung erforderlich sind und der oder die Beschäftigte diese Untersuchungen nicht ablehnt.

Die arbeitsmedizinische Vorsorge dient nicht der Eignungsfeststellung für die berufliche Tätigkeit, sondern der individuellen Prävention des oder der Beschäftigten. Mehr Informationen dazu im QM Online unter B01a01 Grundlagen Arbeitsmedizinische Vorsorge  im Abschnitt „Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung“.

Arbeitgeber sind laut Arbeitsmedizinischer Vorsorgeverordnung (ArbMedVV) in jedem Fall verpflichtet, Vorsorge anzubieten oder zu veranlassen. Das KapitelB01a02 Begriffe für Vorsorgemaßnahmen  im QM Online informiert, ob Grundsatzvorsorgen Pflicht oder freiwillig sind.

Diese Vorsorge-Untersuchungen gibt es:

• Pflichtvorsorge bei nicht gezielten Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
  (= Infektionsgefährdung).
• Angebotsvorsorge bei Tätigkeiten an Bildschirmgeräten.
• Vorsorge mit Pflicht- oder Angebotscharakter – je nach Gefährdungsausmaß bei Feuchtarbeit (= Hautgefährdung).
• Wunschvorsorge bei Tätigkeiten, bei denen ein Gesundheitsschaden nicht ausgeschlossen werden kann. Diese muss auf Wunsch des oder der Beschäftigten ermöglicht werden.

B01a03 Arbeitsmedizinische Vorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (analog G42) 

B01a04 Hepatitis B-Schutzimpfung 

B01a05 Arbeitsmedizinische Vorsorge bei Bildschirmtätigkeit (analog G37) 

B01a06 Arbeitsmedizinische Vorsorge bei Feuchtarbeit (analog G24) 

B01b02 Arbeitnehmerunterweisungen 

B01b03 Arbeitnehmer-Aufforderung zur Vorsorge (Infektionsgefährdung) 

B01b04 Anamnesebogen für betriebsärztliche Vorsorge 

B01b07 Bescheinigung einer Vorsorge 

Die Kosten hat immer der Unternehmer zu tragen. Entstehen durch die freie Arztwahl von Mitarbeitern Mehrkosten, müssen sie diese selber tragen. Die Kosten sind in freiem Vertrag zwischen Auftraggeber (Zahnarzt) und Auftragnehmer (Arzt) auszuhandeln (siehe auch B01a02 Begriffe für Vorsorgemaßnahmen ).

Die Leistung der Vorsorgeuntersuchung ist nicht an die GOÄ gebunden. Es handelt sich hier nicht um ein klassisches Arzt-Patienten-Behandlungsverhältnis, sondern um Erbringung einer Leistung an einer Person (Arbeitnehmer) im Auftrag eines Dritten (Arbeitgeber). Hierzu ist im Vorfeld eine Kostenvereinbarung gemäß BGB zu treffen, bzw. sind die anfallenden Kosten zu erfragen.

Es stehen drei Abrechnungsmöglichkeiten zur Verfügung:

1. Abrechnung mit Festpreis, inkludiert üblicherweise auch Laborleistungen
   (häufigste Variante)
2. Abrechnung nach Einsatzzeit, ggf. zzgl. Sachkosten für Laborleistungen
   (seltene Variante)
3. Abrechnung nach GOÄ
   (inzwischen sehr seltene Variante)

Mehr dazu im Kapitel B01a01 Grundlagen Arbeitsmedizinische Vorsorge  im Abschnitt „Gebührenabrechnung“.

Berechtigt zur Durchführung und Bescheinigung der Vorsorge nach der ArbMedVV sind nur noch Ärzte mit der Gebietsbezeichnung Arbeitsmedizin oder der Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin (siehe B01a01 Grundlagen Arbeitsmedizinische Vorsorge )

Sämtliche Daten der ärztlichen Untersuchung unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht. Arbeitgeber erhalten als Ergebnis arbeitsmedizinischer Untersuchungen ihrer Mitarbeiter lediglich eine Bescheinigung mit Angaben, dass, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat, sowie der Angabe, wann eine weitere arbeitsmedizinische Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist.

Dem Mitarbeiter ist auf Wunsch hin das Ergebnis der Vorsorge zur Verfügung zu stellen. Halten Arbeitgeber oder Arbeitnehmer das Ergebnis der Auswertung der Vorsorge, insbesondere die Feststellung der Notwendigkeit der Verbesserung des Arbeitsschutzes für unzutreffend, kann bei dem zuständigen Gewerbeaufsichtsamt eine Überprüfung und Entscheidung beantragt werden. 

B01a02 Begriffe für Vorsorgemaßnahmen 

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