Referat Freie Berufe und Europa

Im Vorfeld des Weltkrebstages stellten die EU-Kommission und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die ersten Länderprofile im Rahmen des „Europäischen Registers der Ungleichheiten bei der Krebsbekämpfung“ für die EU-Mitgliedsstaaten, Norwegen und Island vor.

Die Profile zeigen, dass die EU-Länder im Jahr 2018 den enormen Betrag von fast 170 Milliarden Euro für die Versorgung von krebskranken Patientinnen und Patienten ausgegeben haben. Eine weitere wichtige Feststellung ist, dass Lungenkrebs diejenige Krebsart ist, die nach wie vor mit Abstand am häufigsten zum Tod führt. Darüber hinaus gibt es große Ungleichheiten bei der Krebssterblichkeit zwischen den und innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten. Dies lässt sich zum Teil durch die unterschiedliche Exposition gegenüber Krebsrisikofaktoren erklären, aber auch durch Unterschiede zwischen den Gesundheitssystemen in Bezug auf den zeitnahen und kostenlosen Zugang zu Früherkennung und die Qualität der Krebsversorgung und -behandlung.

Das deutsche Länderprofil zeigt, dass die Fünf-Jahres-Nettoüberlebensrate hierzulande bei den meisten Krebsarten über dem EU-Durchschnitt liegt. Die Überlebensrate gilt als Hinweis für die Qualität der Versorgung und ist in Deutschland zwischen 2004 und 2014 bei fast allen häufigen Krebsarten gestiegen oder gleich geblieben. Zudem ist die altersbereinigte Krebssterblichkeit zwischen 2011 und 2019 zurückgegangen. Wie in der gesamten EU war der Rückgang bei Männern deutlicher als bei Frauen. Gleichzeitig sind die Kosten für die Versorgung in der Bundesrepublik mit am höchsten. In Deutschland betrugen die Gesamtkosten für Krebs 2018 laut der OECD-Analyse pro Kopf 524 Euro, während der EU-Durchschnitt bei 326 Euro lag.

Quelle: BZB 5/2023, S. 30

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat Mitte März in Brüssel angekündigt, dass die Kommission ein europäisches Netzwerk von Fachzentren für das Management und die Behandlung von Long Covid einrichten will.

Das Netzwerk soll dabei mit Finanzmitteln aus dem EU4Health-Programm unterstützt werden. So hat die EU-Kommission knapp 110 Millionen Euro für die Erforschung der Ursachen und die Behandlungsmöglichkeiten von Long Covid bereitgestellt. Im Zuge des europäischen Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizon Europe“ wurden darüber hinaus 66 Millionen Euro für Kohortenstudien zu Long Covid bereitgestellt. Sechs Forschungsprojekte zu diesem Thema wurden mit insgesamt 42 Millionen Euro aus dem Rahmenprogramm gefördert.

Nach Schätzungen der EU-Kommission waren in den letzten zwei Jahren über 17 Millionen Menschen in Europa von Long Covid betroffen.

Quelle: BZB 5/2023, S. 30

Unter dem schwedischen Ratsvorsitz diskutierten die Gesundheitsministerinnen und -minister der EU-Mitgliedsstaaten Mitte März in Brüssel erstmals über die neue Strategie der Europäischen Union für globale Gesundheit, die von der EU-Kommission Ende 2022 vorgestellt worden war.

Die Strategie zielt darauf ab, die zentrale Rolle der EU in der globalen Gesundheitsdebatte zu sichern und sich als globaler Partner zu präsentieren. Angesichts des Umstandes, dass gesundheitliche Herausforderungen, wie zum Beispiel Pandemien, nicht an Staatsgrenzen haltmachen, kamen die Ministerinnen und Minister überein, Gesundheit künftig zu einem Schlüsselelement der EU-Außenpolitik machen zu wollen. Stärkere Gesundheitssysteme auf der ganzen Welt nutzen letztlich allen Staaten und helfen, Gesundheitsbedrohungen in einer immer stärker verbundenen Welt wirksamer zu begegnen.

Quelle: BZB 5/2023, S. 30

In Kürze will die Europäische Kommission ihre Vorschläge für eine grundlegende Revision der geltenden EU-Regeln für Arzneimittel vorlegen. Seit Februar kursieren in Brüssel die ersten Vorentwürfe.

Die übergeordneten Zielsetzungen der EU-Kommission sind, den Zugang, die Verfügbarkeit und die Bezahlbarkeit von Arzneimitteln zu sichern und zu verbessern. Insbesondere sollen Engpässe bei der Versorgung mit Arzneimitteln verhindert und die Entwicklung neuer Antibiotika gefördert werden. Gleichzeitig soll es klare Anreize für pharmazeutische Innovationen in der EU geben, um den Pharmastandort Europa zu stärken, der in den letzten Jahrzehnten gegenüber anderen Weltregionen dramatisch an Bedeutung verloren hat. In der Gesamtschau gleicht dies einer Quadratur des Kreises.

Mit der geplanten Revision sollen zwei neue EU-Arzneimittelgesetze entstehen. Zum einen wird die Richtlinie zur Schaffung des Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel neu gefasst. Zum anderen sollen die fünf bestehenden EU-Regeln im Pharmabereich in einem großen Legislativtext zusammengefasst werden. Kritiker befürchten, dass diese Mammutaufgabe in der verbleibenden Zeit der Legislaturperiode des Europäischen Parlamentes bis Mitte 2024 nicht zu schaffen ist. Sie erwarten ein Gesetzgebungsverfahren, das viele Jahre in Anspruch nehmen dürfte.

Quelle: BZB 4/2023, S. 33

Die Europäische Kommission arbeitet derzeit an einer umfassenden Initiative für eine Förderung der psychischen Gesundheit und der Prävention psychischer Erkrankungen in der EU. In allen EU-Mitgliedsstaaten sind psychische Gesundheitsprobleme eine der Hauptursachen für Arbeitsunfähigkeit und Frühverrentungen.

In einer öffentlichen Sondierung hatte die EU-Kommission die interessierte Öffentlichkeit zu Beginn dieses Jahres um Hinweise gebeten, wie die EU dazu beitragen könne, die psychische Gesundheit zu fördern und Probleme im Zusammenhang mit psychischen Erkrankungen zu verhindern oder zumindest einzudämmen. Die Veröffentlichung der EU-Initiative ist noch für dieses Jahr angekündigt.

Quelle: BZB 4/2023, S. 33

Der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlamentes soll einen Unterausschuss für öffentliche Gesundheit bekommen. Das haben die Parlamentarier beschlossen.

Der Unterausschuss soll sich als Reaktion auf die Covid-19-Pandemie um Themen wie die Abwehr von grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren, die Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln und andere gesundheitspolitische Fragen kümmern und entsprechende politische Empfehlungen ausarbeiten.

Quelle: BZB 4/2023, S. 33